Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1. ALLGEMEINES

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse und Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION.

1.2 Bedingungen des Auftraggebers haben nur dann Geltung, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart sind.

2. AUFTRAGSERTEILUNG UND BESTÄTIGUNG

2.1 Die Auftragserteilung soll schriftlich erfolgen. Bei mündlicher Auftragserteilung gehen Übermittlungsfehler zu Lasten des Kunden.

2.2 Unsere Angebote sind freibleibend. Liegt eine schriftliche Auftragsbestätigung vor, ergibt sich aus dieser der Auftragsinhalt und -umfang. Wir behalten uns die Annahme eines Auftrages ausdrücklich vor.

2.3 Falls mehrere Auftraggeber oder Koproduzenten als Vertragspartner des Auftraggebers der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION den Auftrag für ein Werk erteilen, so ist bereits vor Produktionsbeginn schriftlich festzuhalten, welcher Auftraggeber in Vollmacht der übrigen Auftraggeber gegenüber der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION Erklärungen im Sinne der vorhergehenden Punkte abzugeben hat. Dies gilt insbesondere für die namentliche Bekanntmachung jener Person, die sich für die Abnahme des Werkes verantwortlich zeichnet.

3. KOSTEN, WETTERRISIKO, VORBEREITENDE MAßNAHMEN

3.1 Unsere Preisangaben verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen MwSt. Die kalkulierte Arbeitszeit pro Tag beträgt max. 10 Stunden. Im vertraglich vereinbarten Preis sind alle Herstellungskosten sowie die Rechteeinräumung am Werk in dem gemäß Punkt „Urheberrechte, Verwertungsrechte“ vorgesehenen Umfang enthalten.

3.2 Bei Film- und Fotoproduktionen sind Wetterbedingte Verschiebungen bzw. Abbrüche der Produktion (Wetterrisiko) in den kalkulierten Produktionskosten nicht enthalten. Die aus diesem Punkt anfallenden Zusatzkosten werden nach Beleg dieser Kosten in Rechnung gestellt. Das gleiche gilt für zusätzlich erforderliche Produktionstage, die nicht auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION zurückzuführen sind.

3.3 Für die Herstellung eines Konzeptes, Layouts, Storyboards oder Drehbuchs kann ein gesonderter Vertrag abgeschlossen werden. Der in diesem Vertrag vereinbarte Preis ist vom Auftraggeber auch dann zu entrichten, wenn er das Konzept, Layout, Storyboard oder Drehbuch nicht realisieren lässt, bzw. vom Auftrag zurücktritt.

3.4 Verlangt der Auftraggeber ausdrücklich den Abschluss einer bestimmten Versicherung, so hat er dies der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION spätestens bei Auftragsbestätigung mitzuteilen und die Kosten hierfür zu tragen.

3.5 Wird durch Geräte- oder Materialschäden bei Filmproduktionen ein Nachdreh erforderlich, ohne dass dieser durch grob fahrlässiges Verhalten oder Verschulden der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION verursacht wurde, kann der Auftraggeber keinen Ersatz von anfallenden Reisekosten oder Verdienstausfall geltend machen.

4. HERSTELLUNG

4.1 Vorarbeiten am Werk und Produktion des Werkes beginnen frühestens nach schriftlicher Auftragserteilung.

4.2 Wird für die Erstellung eines Werks ein Konzept, Layout, Storyboard oder Drehbuch bzw. vorbestehende Film-, Bild- und Tonmaterialien sowie Inhalte und Texte vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt, sind die zur weiteren Bearbeitung erforderlichen Rechte an die SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION zu übertragen. Die künstlerische und technische Gestaltung des Werks obliegt der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION.

4.3 Die SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION hat den Auftraggeber bzw. seinen Bevollmächtigten über Ort und vorgesehene Abläufe der Vorarbeiten, Produktion und Nachbearbeitung zu unterrichten.

5. ABNAHME, KORREKTUREN UND BEANSTANDUNGEN

5.1 Vor der Endfertigung des Werks hat der Auftraggeber bzw. sein Bevollmächtigter die Abnahme der Sichtungskopie vorzunehmen. Die Sichtungskopie kann vor Ort im Studio der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION eingesehen werden, per E-Mail oder DVD zugesandt oder von der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION beim Auftraggeber vorgeführt werden.

5.2 Nach einwandloser Abnahme der Sichtungskopie durch den Auftraggeber bzw. seinen Bevollmächtigten gilt die Umsetzung der Werkidee als gelungen.

5.3 Verlangt der Auftraggeber nach Abnahme des Werkes Änderungen des Werkes, so gehen diese Änderungen zu seinen Lasten, es sei denn, dass im Rahmen des Angebots kostenfreie Nachkorrekturen festgelegt wurden. Die SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION hat den Auftraggeber bzw. seinen Bevollmächtigten unverzüglich über die voraussichtlichen Kosten dieser Änderungen zu unterrichten. Die SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION ist verpflichtet und allein berechtigt, Änderungen vorzunehmen.

5.4 Falls aus künstlerischen oder technischen Gründen gegenüber dem bereits genehmigten Konzept / Layout / Storyboard / Drehbuch Änderungsvorschläge seitens der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION eingebracht werden, die zu Mehrkosten gegenüber dem vereinbarten Herstellungspreis führen, bedürfen sie der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftraggebers bzw. seines Bevollmächtigten. Nicht ausdrücklich genehmigte Mehrkosten können nicht geltend gemacht werden. Dies gilt für Änderungswünsche des Auftraggebers entsprechend.

5.5 Die gewünschten Änderungen sind der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION schriftlich mitzuteilen. Eventuelle Beanstandungen sowie Korrektur- oder Änderungswünsche am Werk haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gilt das abgelieferte Werk als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen.

6. HAFTUNG

6.1 Die SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION haftet dem Auftraggeber lediglich für vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Schäden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

6.2 In Bezug auf Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht haftet die SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION ausschließlich in dem gemäß Punkt „Urheberrechte, Verwertungsrechte“ vorgesehenen Umfang.

7. VERTRAGSRÜCKTRITT DURCH DEN AUFTRAGGEBER

7.1 Wurde der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION ein schriftlicher Auftrag erteilt und tritt der Auftraggeber ohne Verschulden seitens der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION von diesem zurück, sind dem Auftraggeber 20% des vereinbarten Honorars in Rechnung zu stellen. Im Rahmen einer Filmproduktion sind dem Auftraggeber beim Rücktritt in der Zeit nach dem 10. Tag vor Drehbeginn 30% des vereinbarten Honorars in Rechnung zu stellen. Tritt der Auftraggeber nach Drehbeginn zurück, sind 50% des vereinbarten Honorars dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

7.2 Sollten die bereits getätigten Aufwendungen diese jeweilige Summen überschreiten, so sind diese zusätzlichen Aufwendungen ebenfalls zu erstatten. Dem Auftraggeber bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass der durch die Kündigung entstandene Ausfall geringer ist.

8. EIGENTUMSVORBEHALT

8.1 Die gelieferten Werke bleiben bis zur vollen Bezahlung des vereinbarten Honorars Eigentum der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION.

9. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

9.1 Die Rechnungsbeiträge sind nach Rechnungserhalt fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist die SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.

9.2 Bei Auftragsproduktionen unter 2.000 Euro zzgl. MwSt. gilt: 1/2 bei Auftragserteilung, 1/2 bei Lieferung des Werkes. Bei Auftragsproduktionen über 2.000 Euro zzgl. MwSt. gilt: 1/3 bei Auftragserteilung, 1/3 bis 5 Tage vor Produktions- / Drehbeginn, 1/3 bei Lieferung des Werkes.

10. URHEBERRECHTE, VERWERTUNGSRECHTE

10.1 Der Auftraggeber darf sich beliebig viele Kopien des produzierten Werks für eigene Zwecke herstellen. Von dieser Rechtseinräumung ausgenommen sind die Rechte zur Bearbeitung, Änderung, Ergänzung, fremdsprachigen Synchronisation und der Verwendung von Ausschnitten in Bild und/oder Ton, sofern sie nicht vertraglich ausdrücklich vereinbart und gesondert abgegolten werden. Alle übertragenen Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Auftraggeber über.

10.2 Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass zur Produktion eines Werks überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Film-, Bild- und Tonmaterialien sowie Texte und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Materialien nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen. Im Verhältnis zum Auftraggeber ist die SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION nicht verpflichtet, überlassene Film-, Bild- und Tonmaterialien sowie Texte und Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten eines für den Auftraggeber erstellten Werkes beruhen, stellt der Auftraggeber die SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION hiermit frei.

10.3 Die SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION darf sich Kopien des produzierten Werkes für eigene Werbezwecke (z.B. auf der Webseite), anlässlich von Wettbewerben und Festivals herstellen und diese vorführen, jedoch erst, wenn das Werk seitens des Auftraggebers abgenommen ist.

10.4 Die Urheberrechte an den im Rahmen eines Auftrages von der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION erarbeiteten Drehbüchern, Konzepten, Zeichnungen, Plänen und ähnlichen Unterlagen verbleiben bei der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION, sofern diese im Werk keine Verwendung finden oder sofern dafür kein Honorar vereinbart worden ist.

11. SHOP-BESTELLUNG / PRODUKTEINKAUF

11.1 Allgemeines: Diese Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten für sämtliche - auch künftige - geschäftliche Beziehungen, insbesondere Lieferungen, Leistungen und sonstige Rechtsgeschäfte zwischen uns und unseren Kunden. Abweichende Vereinbarungen und Ergänzungen, telefonische und mündliche Abmachungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit wider-sprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des Gesamtvertrages.

11.2 Fernabsatzgesetz (Widerrufs- bzw. Rückgaberecht): Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Plichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Schnittstelle Film & Media Production
Wilhelmsbader Allee 1
D-63454 Hanau

E-Mail: info@schnittstelle-net.de

Bitte senden Sie Waren an:
Schnittstelle Film & Media Production
Wilhelmsbader Allee 1
D-63454 Hanau

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.

Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet. Der Käufer trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

11.3 Zahlungsrückabwicklung: Falls der Kunde vom Recht der Rückgabe nach 11.2 Gebrauch macht, werden ihm bereits geleistete Zahlungen nach Vorkasse oder Anzahlung zurückerstattet. Mit Rücksendung der Ware muss der Kunde das Konto angeben, auf das die Zahlung überwiesen werden soll. Die Rückzahlung wird auf das vom Kunden angegebene Konto überwiesen. Das eventuell vom Kunden zur Versendung bezahlte Porto wird an die für die Zahlungsrückabwicklung angegebene Kontonummer überwiesen.

11.4 Angebote: Unsere Angebote sind stets freibleibend. Die in Prospekten, Preislisten, Katalogen, Rundschreiben und sonstigen Drucksachen oder in den zum Angebot gehörigen Unterlagen enthaltenen Angaben, wie insbesondere Abbildungen, Beschreibungen, technische Daten und Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich. Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben in Herstellerprospekten wird keine Haftung übernommen. Technische Änderungen bleiben vorbehalten. Etwaige Abweichungen sind dementsprechend hinzunehmen, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.

11.5 Auftragsbestätigung: Die mit unserem Internet-Bestellformular erteilten Aufträge sind für den Besteller verbindlich. Für uns tritt die Bindung mit Eintreffen des per E-Mail verschickten Bestellformulars auf unserem Server ein. Eine Auftragsbestätigung erhält der Besteller per E-Mail nur dann, wenn die E-Mail Adresse angegeben worden ist. Beanstandungen der Auftragsbestätigung sind innerhalb einer Woche nach Zugang zulässig, falls der Besteller ausdrücklich eine entsprechend lange Lieferzeit wünscht. In der Regel liefern wir innerhalb von drei bis fünf Arbeitstagen (die Ausnahme sind Sonderanfertigungen), so dass ein Rücktritt vom per E-Mail erteilten Auftrag nur innerhalb eines Arbeitstages als vom Besteller genehmigt gilt. Beanstandungen haben schriftlich zu erfolgen.

11.6 Preise und Zahlungsbedingungen: Unsere Shoppreise verstehen sich als rein brutto Endverbraucherpreise. Zahlungen sind innerhalb der auf unserer Bestätigungs-Email angegebenen Zahlungsfristen zu leisten, spätestens innerhalb von 14 Tagen. Lieferungen erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorkasse oder gegen Rechnungsstellung. Werden die Vorauszahlung oder die Sicherheitsleistung auch bei Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht erbracht, können wir vom Vertrag zurücktreten.

11.7 Lieferung: Die Lieferung erfolgt ab unserem Firmensitz in Hanau (Hessen) nach Eingang der Vorauszahlung. Neben der bestellten Ware enthält die Lieferung eine Rechnung über die Bestellung. Die Lieferung ist unverzüglich bei Empfang auf Vollständigkeit und Beschädigung sowie Mängelfreiheit zu prüfen. Die Lieferung der in unserem Internet-Shop bestellten Ware erfolgt vorbehaltlich unserer Lieferungsmöglichkeit. Insbesondere behalten wir uns vor, in den Listen aufgeführte Waren zwischenzeitlich direkt in unserem Firmensitz selbst zu verkaufen. Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten, sind aber für uns nicht verbindlich. Die Durchführung der erteilten Aufträge erfolgt vorbehaltlich unseres Lagerbestandes oder rechtzeitiger und genügender Belieferung durch unsere Vorlieferanten. Sollte sich die Auslieferung der Ware verzögern, so kann uns der Besteller eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen setzen. Für die Einhaltung dieser Nachfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Höhere Gewalt, Arbeitskampf und sonstige unvorhersehbare Hindernisse, die wir trotz der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können - gleich ob in unserem Betrieb oder bei einem Lieferanten eingetreten - wie Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Verzögerung der Lieferung von Waren und Bauteilen, sonstige nicht richtige oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen und im Falle der Unmöglichkeit voll von der Lieferpflicht. Wird durch die oben genannten Ereignisse die Lieferung nachträglich unmöglich oder unzumutbar, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle unseres Lieferverzuges oder der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadensersatzansprüche generell ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits vor. Sollte der Besteller bei uns bestellte nicht annehmen oder bei Anlieferung die vereinbarten Zahlungsmittel nicht bereithalten, befindet er sich in Zahlungsverzug. Bei Nichtabnahme von bestellter Ware stellen wir 15% des Auf-tragswertes sowie die Porto- und Versandkosten in Rechnung. Dies gilt insbesondere für nicht angenommene oder nicht abgeholte Nachnahmesendungen.

11.8 Versendung: Die Versendung erfolgt auf Gefahr des Verkäufers.

11.9 Mängelrügen und Mängelhaftung: Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Alle hierin nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche, auch Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhten auf einer zumindest grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch uns, durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Mängelrügen müssen unverzüglich, spätestens 5 Werktage noch Eintreffen der Ware am Bestimmungsort, bei uns schriftlich und spezifiziert eingehen. Verdeckte Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich zu rügen. Wenn ein rechtzeitig gerügter Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl auch berechtigt, den mangelhaften Gegenstand nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Käufer kann in diesem Fall erst nach dem 3. Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche (Wandlung oder Minderung) geltend machen. Eine Rückerstattung des Kaufpreises hat nur dann zu erfolgen, wenn kein gleichwertiger Ersatz durch Nachlieferung möglich ist. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es grundsätzlich erforderlich, dass defekte Artikel mit einer genauen Fehlerbeschreibung unter Angabe unserer Bestellnummer sowie einer Kopie der Rechnung, mit der der Artikel geliefert wurde, an uns für uns versandkostenfrei eingeschickt bzw. an uns geliefert werden.

11.10 Gewerbliches Schutzrecht: Soweit nichts anderes vereinbart, übernehmen wir keine Haftung dafür, dass die von uns gelieferten Waren nicht gewerbliche Schutzrechte oder das Urheberrecht Dritter verletzen.

11.11 Eigentumsvorbehalt: Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbe-halt).

12. SONSTIGE BESTIMMUNGEN

12.1 Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der SCHNITTSTELLE FILM & MEDIA PRODUCTION.

12.2 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Falls einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. In einem solchen Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine gültige zu ersetzten, die dem angestrebten Zweck nahe kommt.

12.3 Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten - auch Klagen im Wechsel-, Scheck- und Urkundenprozeß mit Vertragspartnern, welche Vollkaufleute bzw. im Handelsregister eingetragene juristische Personen sind sowie Personen, die ihren Wohnsitz im Ausland haben, wird das für Hanau (Hessen) zuständige Gericht vereinbart. Es gilt ausschließlich Deutsches Recht.